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Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts

Wie die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts gestern mitteilte [1], haben die Richter des höchsten deutschen Gerichtes bereits am 08. Dezember des letzten Jahres über die Verfassungsbeschwerde gegen das Zoophilieverbot in §3 des Tierschutzgesetzes beschlossen.

Die Beschluß klingt kalt: Die Beschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen!

Der Schreck war natürlich groß, jedoch täuschte der erste Eindruck. Bei genauer Betrachtung, wie das Gericht ihren Beschluß begründete, zeigte sich, dass der Bußgeldtatbestand erheblich eingeschränkt wird. Der entscheidene Satz in der Begründung ist:

Zwar greift § 3 Satz 1 Nr. 13 TierSchG in die sexuelle Selbstbestimmung der Beschwerdeführer ein. Jedoch greift der Tatbestand des § 3 Satz 1 Nr. 13 TierSchG nur, wenn das Tier zu einem artwidrigen Verhalten gezwungen wird.

Dabei hat das Bundesverfassungsgericht in der Erläuterung zu dem Beschluss auch klar definiert, was man unter „Zwang zum artwidrigen Verhalten“ zu verstehen hat:

Der Begriff des „artwidrigen“ Verhaltens steht zudem in engem Zusammenhang mit dem weiteren Tatbestandsmerkmal des „Zwingens“ zu einem solchen Verhalten, der eine tatbestandbegrenzende Wirkung entfaltet. Nach der Gesetzesbegründung soll das „Erzwingen“ zwar sowohl durch körperliche Gewalt als auch auf andere Weise möglich sein (vgl. BTDrucks 17/11811, S. 28). Eine Auslegung anhand der Systematik des § 3 TierSchG und im Hinblick auf Sinn und Zweck des Verbots ergibt, dass es sich bei dieser anderen Weise des Zwangs um ein Verhalten handeln muss, welches mit der Anwendung von körperlicher Gewalt vergleichbar ist.

Wie auch der Autor auf dem Blog des ZETA-Vereins richtig darlegt [2], stellt das Bundesverfassungsgericht klar, dass es sich bei dem Gesetz nicht um ein Zoophilieverbot, sondern um ein Tiervergewaltigungsverbot handelt. Einvernehmliche, freiwillige sexuelle Kontakte sind somit legal! Die Erläuterungen des ZETA-Artikels sind so gut und stimmen mit meiner Meinung so sehr überein, dass ich mir weitere Ausführungen erspare und interessierte Leser bitte, ihn zur weiterführenden Information selbst zu lesen.

Viele Medien waren nicht in der Lage, mehr als die Überschrift der Pressemitteilung zu lesen und titelten falsch mit Schlagzeilen wie „Sodomie bleibt strafbar“. Das betraf nicht nur – was eh zu erwarten war – die Boulevardpresse, sondern auch sogenannte Leitmedien wie den Spiegel. Richtig erkannt hat es dagegen der auf Strafrecht spezialisierte Rechtsanwalt Udo Vetter in einem Artikel auf seinem mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichneten Blog [3]. Ebenso wird unsere Einschätzung in einem Beitrag des JuraForum geteilt [4]. Mit mesh-web hat inzwischen auch der erste Pressedienst verstanden, dass man mehr als nur die Überschrift einer Pressemitteilung lesen sollte [5].

Die Reaktionen aus Kreisen des Tierschutzes und Zoophiliegegner war absehbar. So zeigen die Zoophiliegegner von Allianz gegen Zoophilie eine ganz eigenartige Rechtsauffassung, welche sie in rechtschreiblich wundervoller Weise zum Besten geben. Auch PETA hat es nicht verstanden, und das, obwohl man doch einen sehr von sich überzeugten „Rechtsexperten“ an der Hand hat. In Kommentaren auf der Facebookseite von PETA kann man nun lesen, wie ihre Anhänger über Tötungs-, Folter- und Kastrationsfantasien schwadronieren. Das spricht eine deutliche Sprache, wessen Geistes Kinder sich dort austoben.

Abschließend möchte ich allen Danken, die die Verfassungsbeschwerde möglich gemacht haben. Die mit mir als zweite Beschwerdeführerin teilnehmende Frau, den vielen Spendern, den Mitgliedern des ZETA-Vereins, ohne den die Verfassungsbeschwerde nicht organisiert worden wäre, den Sachverständigen für ihre Gutachten und Expertisen und natürlich auch unserem Rechtsanwalt, ohne dessen exzellentes Fachwissen wir uns nicht über den Erfolg freuen könnten.

[1] Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts
[2] ZETA-Verein: Warum wir die Verfassungsbeschwerde als Erfolg sehen
[3] Lawblog: Zoophile unterliegen vor Gericht
[4] JuraForum: Sex mit Tieren nur bei Zwang verboten
[5] mesh-web: Zwangloser Sex mit Tieren bleibt weiter erlaubt

 

Dear Mr. President…

Der amerikanische President Barack Obama ist derzeit zu Besuch in Kenia. In diesem Land steht Homosexualität unter Strafe. Gefängnisstrafen bis zu vierzehn Jahren drohen homosexuellen Menschen.

Obama kritisierte dies in Gegenwart des kenianischen Präsidenten eindeutig:

„Ich glaube an den Grundsatz, Menschen vor dem Gesetz gleich zu behandeln, und dass sie vor dem Gesetz denselben Schutz genießen. Die Weltgeschichte zeige, dass Freiheit zerfasere und „schlechte Dinge“ geschehen, sobald Menschen ungleich behandelt würden. Wenn eine Regierung sich angewöhnt, Menschen unterschiedlich zu behandeln, können diese Angewohnheiten sich verbreiten.“

Große Worte, tolle Worte. Gar keine Frage. Wenn das mal nur auch für das Land, dessen President er ist, zutreffen würde. Zwar werden die Rechte der Homosexuellen in den USA immer mehr verbessert, was auch vor kurzem das Urteil des US Surpreme Courts zeigte, als es die Heirat von Homosexuellen für alle Bundesstaaten erlaubte.

Zoophile Menschen werden, obwohl es sich bei ihnen ebenfalls um eine in der Wissenschaft anerkannte sexuelle Orientierung handelt, in den USA diskrimiert. Die Mehrzahl der Bundesstaaten haben Gesetze gegen Zoophilie. Nur dreizehn Bundesstaaten haben keine. Dabei hat der US Surpreme Court im Urteil Lawrence vs. Texas geurteilt, dass allein öffentliche Moralvorstellungen die Aufrechterhaltung eines (homosexuellen) Sodomieverbotes nicht legitimieren können. Auch Zoophilieverbote sind eindeutig durch Moralvorstellungen erlassene Gesetze.

Daher nachfolgender Brief, den er sicherlich dank seines allsehenden Informationsapparats sicherlich lesen wird:

Dear Mr. President, 

you are campaigning for the rights of homosexuals and addressing to President of Kenya with the statement, that you „believe in the principle of treating people equally under the law. And they are deserving of equal treatment under the law and the state should not discriminate based on their sexual orientation.“ Furthermore you say that you are „painfully aware of what happens when people are treated differently under the law“. 

I completely share your opinion, and I honour your attempt to improve the situation in Kenya, but still there is one question that keeps me wondering: if you say that people should not be discriminated based on their sexual orientation, but be treated equally, then why is zoophilia still prohibited in so many U.S. states…?

 

Orginalquelle: The Independent

Die Lüge über Tierbordelle

Es wird wohl so sein, dass der dänische Gesetzgeber in Kürze ein Verbot zoosexueller Kontakte verabschiedet. Damit beugt sich Dänemark einer seit längerem andauernden Propagandaschlacht von Tierschützern und Tierrechtsorganisationen wie PETA, aber auch rechtspopulistischen Organisationen, die schamlos logen, als sie dieses Land in Presse und Medien als Magnet für Tiersextouristen hinstellten, die in Heerscharen das Land okkupieren, um sich in wer weiß wie vielen Tiersexbordellen zu vergnügen. Weiteres dazu berichtet der ZETA-Verein.

Man muss es wirklich in aller Deutlichkeit sagen: es ist komplett erfunden und erlogen. Als vor mehr als drei Jahren die Diskussion um ein Zoophilieverbot im politischen Berlin aufkam, wurde auch über Deutschland ein Bild gezeichnet, als wenn das Land ein zoosexuelles Sodom und Gomorrah wäre. Und genauso wie in Deutschland ist auch in Dänemark kein einziges Tiersexbordell oder auch nur eine annähernd ähnliche Form von organisiertem oder kommerziellem Missbrauch von Tieren bekannt! Alle Untersuchungen, Nachforschungen und Ermittlungen liefen in diese wie auch anderen Ländern ins Leere.

Eine Anfrage von britischen Zoophilen bei der dänischen Botschaft in London ergab im Juni letzten Jahres eine eindeutige Antwort:

Denmark_in_UK_twitter_zoophilie„Danish legislation includes provisions that protect animals from sexual abuse as well as other forms of abuse. The Danish Police and the Danish Association of Vets have no knowledge of cases regarding sexual abuse of animals in a commercial or organized way.“

„Die dänische Gesetzgebung enthält Bestimmungen, um Tiere vor sexuellem Missbrauch und anderen Formen des Missbrauchs zu schützen. Die dänische Polizei und der dänische Verband der Tierärzte haben keine Kenntnisse von Fällen über den sexuellen Missbrauch von Tieren in kommerzieller oder organisierter Art und Weise.“

Die Aussage ist eindeutig. Die (zum Zeitpunkt des Statements) aktuellen Gesetze reichen aus, um sexuellen Missbrauch und Tierquälerei zu ahnden. Dies stimmt auch mit den Ergebnissen überein, zu denen der Dänische Ethikrat bereit 2006 kam. Ebenso klar ist die Aussage, dass weder den dänischen Behörden noch dem dänischen Verband der Tierärzte etwas von dem bekannt ist, was an Unwahrheiten verbreitet wurde und wird.

Zu der nahezu gleichen Feststellung kam auch der Rechtsexperte Dr. Thorsten Gerdes im September 2012 im Fachausschuss des Bundestages bei den Beratungen über ein neues Tierschutzgesetz in Deutschland, mit dem ein Zoophilieverbot eingeführt wurde.

Da kann ein Dr. Haferbeck von PETA noch so oft in die Kameras sagen, er wisse von Tierbordellen in Dänemark. Wahr ist nur, dass weder er noch sonst jemand jemals die Behauptungen mit Fakten und Beweisen untermauert hat. Es bleiben nur Vermutungen und Fantasien, die er als unumstößliche Wahrheit verbreitet und dabei den Ruf und die Größe von PETA missbraucht, um diesen Behauptungen Kraft zu geben.

Das gleiche hat er vor drei Jahren auch über Deutschland dargestellt. Auch da behauptete er wie andere auch, er wisse von der Existenz von Tierbordellen. Auch da ist er die Beweise schuldig geblieben. Schlimmer noch, kurz nachdem das Gesetz im deutschen Bundestag beschlossen war, gab er in einem Interview für das Blog „Doggennetz“ zu, dass er eigentlich gar nichts wusste und alles nur als „konkrete Vermutungen“ relativierte. Die Hinweise auf „solche Einrichtungen“, von denen er in diesem Interview schwurbelte, sind ziemlich eindeutig die Machenschaften einer Betrügerbande. Auch gab er zu, dass Kriminalbehörden, die er mit Anzeigen und Hinweisen darauf angesetzt hatte, keinerlei konkrete Hinweise auf auch nur ein Tierbordell finden konnten.

Bleibt wieder mal das bittere Geschmäckle festzustellen, dass mit Lügen Politik gemacht und Minderheiten diskriminiert werden. Eine sachliche Diskussion wird von Entscheidungsträgern weder gesucht noch ist sie gewollt, ebenso wenig ist der Wille da, Behauptungen zu hinterfragen und Fakten einzufordern.

Neuausrichtung der Politik zur Zoophilie

Lange musste ich schweigen und konnte nicht berichten, was seit Wochen im politischen Berlin passiert. So wurde ich zusammen mit dem Vorstand des ZETA-Vereins vor rund zwei Monaten das erste Mal zu geheimen Gesprächen ins Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV), welches vom Minister Heiko Maas (SPD) geführt wird, eingeladen.

Die Überraschung war groß, denn unter der Führung des sozialdemokratischen Ministers kam es zu einem generellen Umdenken, wie mit den Angehörigen von sexuellen Minderheiten umgegangen werden muss. Dies betrifft nicht nur den Umgang mit Menschen bekannterer Neigungen wie Homosexuelle, Transsexuelle, Transgender und Menschen, deren Fetische immer noch abwertend als “Paraphilien” bezeichnet werden, sondern auch ganz besonders Zoophile.

Forschungen, die vom BMJV in Auftrag gegeben wurden, bestätigen die schon vorher lancierten Zahlen, wonach bis zu 8% der Bevölkerung zoophile Neigungen hat. Eine der Forschungsarbeiten geht sogar von bis zu 15% aus, weil man dort auch die latente, nicht ausgelebte Zoophilie mit einbezog. Der die Gespräche leitende Staatssekretär Dr. Karl Ranseier sagte ganz klar, dass man eine derart große Zahl von Wählern nicht diskriminieren darf.

Selbstverständlich muss der Spagat zwischen Tierschutz und den Grundrechten zoophiler Menschen gefunden werden. Dr. Ranseier stellte dazu fest, dass es einer grundsätzlichen Überarbeitung des Tierschutzgesetzes bedarf. Ganz klar sagte er, dass es keine erneute pauschale Diskriminierung zoophiler Menschen geben darf und kam zu dem gleichen Schluss wie viele Experten, dass das jetzige Gesetz eindeutig verfassungswidrig ist. Daher war er auch offen für ein Entschädigungsprogramm für die Opfer des Zoophilieverbotes.

In einer abschließenden Gesprächsrunde wurde von Dr. Ranseier schriftlich zugesichert, dass Tierquälerei härter bestraft werden muss, aber das pauschale Verbot zoophiler Handlungen noch in dieser Legislaturperiode aus dem Tierschutzgesetz gestrichen wird.

Abschließend sei auch noch erwähnt, dass es in einer der Gesprächsrunden um die alltägliche Diskriminierung von Menschen mit abweichenden sexuellen Neigungen ging. Hier plant das BMJV zusammen mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) nach amerikanischem Vorbild die Einführung strafverschärfender “Hate Crimes”, was automatisch die Verurteilung zur gesetzlichen Höchststrafe vorsieht. Der Vorsitzende der ADS, der Bundestagsabgeordnete Jakob Maria Mierscheid (SPD) sagte, dieses gilt ganz klar auch für Diffamierungen in sozialen Medien wie Facebook. Auf einen konkreten Fall in der Vergangenheit angesprochen, sagte er, die Beleidigung “dämlicher Tierficker” sei demnach zukünftig als Hate Crime zur Höchststrafe von 2 Jahren Gefängnis zu verurteilen. Alles andere wäre ein Fehlurteil.

Sex mit Tieren – ja, warum nicht?

In Dänemark gibt es aktuell eine Diskussion, ob sexuelle Handlungen mit Tieren verboten werden sollen. Die Diskussion erfolgt von Seiten der Tierschützer und Zoophiliegegner genauso emotional und verlogen, wie man es vor zwei, drei Jahren in Deutschland erlebt hat. Ebenso wie seinerzeit hierzulande wird nun in Dänemark landauf, landab behauptet, es gäbe duzende, gar hunderte Tierbordelle und das Länd wäre Ziel unzähliger notgeiler Zoophiler aus ganz Europa. Auch die fragwürdige Tierrechtsorganisation PETA beteiligt sich wider besseren Wissens an diesen Lügen. Wie zuvor in Deutschland werden Vermutungen und krude Fantasien als unumstößliche Wahrheiten verbreitet.

In diesem Zusammenhang erschien im dänischen Magazin „videnskap“ ein interessanter Artikel mit dem Titel Sex med dyr – ja, hvorfor ikke? (Sex mit Tieren – Ja, warum nicht?). Eine englische Übersetzung findet sich bei ScienceNordic. Bedauerlicherweise ist eine deutsche Übersetzung bisher nicht öffentlich zugänglich.

Der Artikel stellt, wissenschaftlich basierend, einige interessante Fragen und Thesen auf:

Forskning viser, at den slags dyresex for nogle mennesker ligger i naturlig forlængelse af den omsorg, man føler for dyret og ønsket om, at dyret skal have det godt. Man gør det med andre ord, fordi man mener, det gør dyret glad, og ikke fordi man selv tænder på det.
Die Forschung zeigt, dass Sex mit Tieren für einige Menschen eine natürliche Erweiterung der Fürsorge ist, die wir für das Tier fühlen und der Wunsch, dass das Tier sich wohl fühlen soll. Sie tun dies, in anderen Worten, weil Sie denken, es macht das Tier glücklich, und nicht weil Sie sich daran befriedigen.

Forskerne understreger, at punkterne ikke i sig selv beviser, at dyrene altid elsker sex, men at lighederne i anatomi, fysiologi og opførsel gør det rimeligt at antage, at dyr kan nyde sex på samme vis som mennesker.
Die Forscher betonen, dass die Punkte nicht für sich beweisen, dass die Tiere immer Sex lieben, aber die Ähnlichkeiten in Anatomie, Physiologie und Verhalten macht es vernünftig anzunehmen, dass Tiere Sex auf die gleiche Weise wie Menschen genießen.

Man muß den dänischen Wissenschaftlern Hochachtung zollen, die trotz oder gar wegen der angeheizten Situation, die sich im Fanatismus den deutschen Verhältnissen immer mehr annähert, in diese Richtung forschen und sich öffentlich zu Wort melden.

Hoffen wir, dass es nicht so weit kommt, dass sie sich aus Angst vor fanatischen Tierschützern aus diesem Themenbereich zurück ziehen. Leider ist es deutsche Tatsache, dass hiesige Wissenschaftler, die sich in der Vergangenheit mit dem Thema Zoophilie beschäftigt haben, heutzutage sagen, sie haben Haus und Familie und keine Lust, dass die nächste „Mahnwache“ oder die nächste rechtsradikale Schmiererei bei ihnen stattfindet. Nicht jeder Wissenschaftler hat die Kraft, sich gegen die Verunglimpfungen von Zoophiliegegnern zur Wehr zu setzen. Die Methoden, um Forschung und Meinungsbildung zu verhindern, weisen Parallelen zur jüngeren deutschen Geschichte auf.

Quellen:
videnskap.dk: Sex med dyr – ja, hvorfor ikke?
ScienceNordic: Denmark moves to ban bestiality — but is sex with animals really so bad?

 

Armes Deutschland

Vor ziemlich genau zwei Jahren habe ich gemeinsam mit David Zimmermann im damaligen Landwirtschaftsausschuss des Bundestages gesessen. Unter dem Vorsitz der verblichenen FDP wurden Sachverständige zu den unterschiedlichsten Fragen des neuen Tierschutzgesetzes gehört.

Bis auf die Lobbyisten der Agrarindustrie sprachen sich alle für ein gesetzliches Verbot der Ferkelkastration und der Schnäbelbeschneidung aus. Die Anhörung zog sich quälend lange hin. Heraus kam letztendlich, wie euch sicher bekannt ist, die unsägliche Fristenreglung zugunsten der Agrarproduzenten. Umso überraschender war es dann, dass das Zoophilieverbot mit schnellstmöglicher Geltung, sozusagen en passant, durchgewunken wurde.

Alles andere ist allgemein bekannt. Aber warum erzähle ich euch dass?

Heute morgen höre ich im Radio, das der Landwirtschaftsminister einen Gesetzesentwurf vorlegt, in dem er auf freiwillige Vereinbarungen mit den skrupelosen Massentierhaltern bauen will!

Ich kann garnicht so viel fressen, wie ich kotzen könnte.
(Max Liebermann)

Die politisch-moralische Ausrichtung des vor 1 1/2 Jahren verabschiedeten Tiernutzungsschutzgesetz wird einem jetzt noch mal in aller Klarheit vor Augen geführt. Unter dem Deckmantel des Tierschutzes werden die Verursacher von massenhaftem Tierleid unter (kapitalistischen) Artenschutz gestellt.

Eine verschwindend geringe sexuelle Minderheit dagegen wird unter Generalverdacht gestellt, diskriminiert und mit Strafe bedroht.

Armes Deutschland !!!